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Posts Tagged ‘von der Leyen’

Eigentlich müssten die TV-Nachrichten von heute so aussehen:

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Und die Zeitungen von Morgen müssten so aussehen:

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Denn heute ist ein schwarzer Tag für unser Land!

Heute hat der Wirtschaftsausschuss der Änderung des Gesetzesvorhaben zur Erschwehrung des Zugangs zu kinderpornographischen Seiten beschlossen.

Bei dem Wort „Wirtschaftsausschuss“ leuchtet einem gleich ein dickes Fragezeichen vor dem Gesicht auf.

Die korrekte Bezeichnung ist auch eigentlich  Ausschuss für Wirtschaft und Technologie. Und dieser ist zuständig für den globalen Wettbewerb und Mittelstand.

Da die Mitglieder aber genau so wenig Ahnung vom Internet haben wie die anderen Mitglieder des Deutschen Bundestages macht das nicht wirklich etwas aus.

SPD und CDU hatten sich am Anfang der Woche darauf geeinigt.

Das schlimme daran lässt sich erahnen, wenn man in der offiziellen Pressemitteilung der CDU/CSU den wahren Grund für die Filter findet:

Die SPD wäre dadurch Gefahr gelaufen, Straftaten im Internet Vorschub zu leisten, von der Vergewaltigung und Erniedrigung kleiner Kinder bis hin zu Urheberrechtsverletzungen in breitestem Ausmaß gegenüber Künstlern und Kreativen.

Vielleicht fragen Sie sich nun was denn bitteschön Urheberrechtsverletzungen, Künstler und Kreative mit dem Internet-Filter zu tun haben.

Und genau das habe ich mich auch gefragt.

Ich denke in einigen Monaten wissen wir mehr dazu.

Nämlich dann, wenn divese Internetseiten mit illegalen Musikstücken auf der Filterliste stehen.

Die größte Petition seit bestehen der Bundesrepublik Deutschland mit 13.4014 Mitzeichnern lässt man damit einfach unter den Tisch fallen!

Und somit trägt man unsere Demokratie zu Grabe. Denn der Bürger lernt wieder, dass er machen kann was er will.

Gehör findet er nicht.

Dieses wird sich natürlich bei der Beteiligung an  den Bundestagswahlen wiederspiegeln.

Kleiner Tipp: Die FDP ist gegen eine gesetzliche Regelung.

Die Grünen auch, aber die sind ja auch für den Krieg und schicken unsere Jungs nach Afghanistan.

Ihr UntergrundBlogger

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