Feeds:
Beiträge
Kommentare

Posts Tagged ‘Politik’

Hier gibt es leider nichts zu lesen über Michael Jackson. Er ist tot. Schade, aber nicht mehr zu ändern. Seine Musik wird in mir weiterleben.

Also kommen wir zur Islamkonferenz.

Haben Sie schon mal überlegt auszuwandern? Wohin soll es denn gehen?

Wenn Sie dann in Ihrer neuen Heimat angekomen sind, glauben Sie es gibt dort einen „Deutschkonferenz“ in der Dinge besprochen werden wie sich Ihre neue Heimat an Ihre Interessen anbiedern kann?

Ich denke nicht!

Die Wahrscheinlichkeit ist größer das Sie sich an Ihre neue Heimat anpassen müssen.

Warum gibt es also eine Islamkonferenz in Deutschland?

Mit dieser Konferenz wollen wir die Muslime besser integrieren.  Deshalb beraten 15 staatliche Vertreter mit 15 muslimischen Vertretern.

Aber wenn es um Muslime geht, warum sind dann fast nur Türkischstämmige Vertreter unter ihnen?

Wenn Sie sich die Teilnehmer mal genauer anschauen, wird ihnen schnell klar:

Es geht nicht um Muslime es geht um Türken!

Der Islamrat wird von der islamistischen Organisation Milli Görüs dominiert, die der Verfassungsschutz beobachtet. Gegen Milli-Görüs-Generalsekretär Oguz Ücüncü ermittelt die Staatsanwaltschaft München wegen Geldwäsche, Betrugs und Bildung einer kriminellen Vereinigung. Ücüncüs Teilnahme am Gesprächskreis Sicherheit der DIK ruht deshalb. Ähnliche Ermittlungen laufen gegen den Chef der Islamischen Gemeinschaft Deutschland (IGD), Ibrahim El-Zayat. Die IGD gehört zum Zentralrat der Muslime und mischt so indirekt in der DIK mit.

Noch Fragen?

Islamratschef Ali Kizilkaya sagte der FR, das Papier enthalte „inakzeptable Formulierungen“, mit denen islamische Religiosität als „Sicherheitsrisiko“ diffamiert werde.

Bitte entschuldigen sie Herr Kizilkaya. Gegen ihre Verbandsführer wird ermittelt, Terror findet seit Jahren fast ausschließlich durch islamische Terroristen statt und die islamische Religiosität soll kein Sicherheitsrisiko sein?

Wie finanzieren sich eigentlich die Verbände, also z.B. die Milli Görüs? Woher und von wem kommt das ausländische Geld?

Moscheen werden für viele Millionen gebaut. Ominöse Geldgeber aus Ägypten geben gerne ihr Geld dafür.

Ibrahim El-Zayat ist der „Herr der Moscheen“.  Von den Sicherheitsbehörden wird er als Feind der Demokratie betrachtet. Er wird beobachtet.

In Ägypten ist man da schon etwas weiter. Hier wurde El-Zayat schon rechtskräftig verurteilt.

Ich möchte aber anmerken das Herr El-Zayat deutscher Staatsbürger ist!

Und kommen wir ganz kurz auf die Polizeiliche Kriminalitätsstatistik 2008 zu sprechen.

Dort lesen wir auf Seite 39 (hier nur ein Auszug):

Nichtdeutsche Tatverdächtige nach Staatszugehörigkeit (bitte bedenken Sie das Herr El-Zayat deutsch ist).

Nehmen wir mal 2006 zur Einstimmung:

– Niederlande 1,1%

– Griechenland 2,0%

– Kroatien 1,7%

Türkei 21,4%

Kommen wir auf das Jahr 2008:

– Niederlande 1,3%

– Griechenland 2,0%

– Kroatien 1,7%

Türkei 22,6%

Fällt Ihnen etwas daran auf?

Egal welches Jahr Sie nehmen, bei Türkei steht immer eine „20“ vor dem Komma.

Ich gehe mal davon aus, dass sich die Islamkonferenz diese Zahlen nicht angeschaut hat.

Oder die dort aufgeführten Türken sind alle Christen 😉

Fragen Sie sich gerade was die Islamkonferenz bislang erreicht hat?

Werte:

Im März 2008 haben sich die Mitglieder der DIK nach langen Diskussionen auf eine gemeinsame Wertebasis verständigt – und auf ein gemeinsames Verständnis von Integration. Ein Zwischenresümee verlangt von den Muslimen die vollständige Beachtung der deutschen Rechts- und Werteordnung im Grundgesetz. Die religiöse Freiheit des Einzelnen finde dort ihre Grenzen, wo sie im Gegensatz zur freiheitlichen demokratischen Grundordnung stehe. Zudem sollen sich die Muslime aktiv um den Erwerb der deutschen Sprache bemühen. Die Mehrheitsgesellschaft wird aufgefordert, die Muslime als gleichberechtigten Teil der Gesellschaft anzuerkennen.

Oh, man musste also lange und intensiev Diskutieren um unser Grundgesetz anzuerkennen!

Das bedeutet nichts anderes als das sie unser Grundgesetz eigentlich nicht achten wollen. Aber sie müssen halt. Zumindest auf dem Papier.

Für den Schwimmunterricht verständigte man sich darauf, dass es eine generelle Teilnahmepflicht geben soll, eine Befreiung muslimischer Mädchen vom gemischtgeschlechtlichen Training aber in Frage kommen könne, wenn es zu Gewissenskonflikten wegen religiöser Bekleidungsvorschriften komme.

Auch eine sehr schöne Formulierung.

Teilnehmen soll also jeder. Es sei den er bekommt Gewissenskonflikte!

Das wäre so als wenn Deutschland gesagt hätte: Wir führen den Euro ein und jeder muss damit bezahlen. Außer die BürgerInnen die Gewissensbisse bekommen.

Die dürfen die Deutsche Mark behalten.

Und zum Kopftuch:

In der Türkei gilt das Kopftuchverbot an Schulen und für Beamte. Warum soll das bitteschön bei uns anders sein???

Ich für meinen Teil kann nur sagen: Ja wir brauche die Islamkonferenz.

Und zwar noch ein Einziges mal. Da sagen wir denen dann, dass sie willkommen sind wenn sie nach unseren Vorstellungen hier leben wollen.

Ansonsten sollen sie weiterziehen.

Ihr UntergrundBlogger

Read Full Post »

Wer hat sich nicht schon die Frage gestellt: Wie geht das?

Damit meine ich nicht wie man bei seinem Kaffee Latte Macchiato den Schaum nach unten bekommt, oder wie man bei seinem Spaghetti-Eis zu erst die Sahne essen kann und dann das Eis.

Mir geht es darum, heraus zu finden warum es der Wirtschaft immer schlechter geht, die Bundestagswahl immer Näher rückt und die Arbeitslosenzahlen immer so niedrig sind.

arb-los

Leider habe ich keine guten Nachrichten für Sie.

Die Zahlen lügen. Also gut, sie lügen nicht wirklich. Dass können Zahlen ja nicht. Aber sie werden „verdreht“.

Im offiziellen Bericht „Der Arbeits- und Ausbildungsmarkt in Deutschland“ vom Mai 2009 ist folgendes zu lesen:

Mai 2009

Leistungsempfänger:

– Arbeitslosengeld 1.135.613 (also Millionen)

– erwerbsfähige Hilfebedürftige (ALG II) 4.947.011

– nicht erwerbsfähige Hilfebedürftige (Sozialgeld) 1.818.608

Unterbeschäftigung:

– Arbeitslosigkeit im weiteren Sinne 3.576.178

– Unterbeschäftigung im engeren Sinne 4.243.570

– Unterbeschäftigung ohne Kurzarbeit 4.483.581

Laut der Bundesagentur für Arbeit waren aber im Mai 2009 „nur“ 3.458 Millionen Menschen offiziell Arbeitslos gemeldet.

Das liegt daran, dass Sie wahrscheinlich eine andere Definition von Arbeitslos haben als der Staat.

Die rechtliche Definition von Arbeitslos wird im dritten Sozialgesetzbuch (SGB III) definiert.

Neben der vorübergehenden Beschäftigungslosigkeit (also dem Fehlen einer mindestens 15 Wochenstunden umfassenden Beschäftigung oder selbständigen Tätigkeit) umfasst der Begriff auch noch die Arbeitslosmeldung bei einer Agentur für Arbeit. Dritte Voraussetzung ist die aktive Suche nach einer versicherungspflichtigen Beschäftigung einschließlich der Verfügbarkeit für die Vermittlungsbemühungen der Arbeitsverwaltung.

Wenn ich also eine Ehefrau bin und gleichzeitig ein kleines Kind erziehe, dann stehe ich der Arbeitsverwaltung nicht zur Verfügung. Somit fällt die Frau raus aus der Statistik.

Des weiteren werden wir alle nicht jünger. Wenn man ein gewisses Alter erreicht hat und die grauen Haare sprießen, dann ist man auf dem Arbeitsmarkt nicht mehr gern gesehen.

Aus diesem Grunde fallen die „schwer vermittelbaren“ Arbeitslosen die über 58 Jahre alt sind und die innerhalb eines Jahres kein Angebot für eine sozialversicherungspflichtigen Beschäftigung erhalten haben auch raus aus der Statistik.

Was will man auch mit so alten Greisen.

Neu hinzu kommende Arbeitslose werden ab Mai 2009 der Rubrik „Maßnahmen zur Aktivierung und beruflichen Eingliederung „ zugeordnet.

Leider fließen diese Zahlen dann nicht mehr in die offizielle Arbeitslosenstatistik.

Also wieder weniger Arbeitslose.

So kann es doch weitergehen oder?

Genau.

Deshalb gibt es auch diese 1-Euro Jobs. Denn dieses Menschen können natürlich der Arbeitsagentur nicht zur Verfügung stehen. Sie erinnern sich doch sicherlich noch oder?

Genau. Wer nicht zur Verfügung steht kommt auch nicht in die Statistik.

Rums….wieder weniger Arbeitslose.

Irgendwie bekommen wir die schon noch alle weg.

Ihr UntergrundBlogger

Read Full Post »

Am letzten Wochenende stand er wieder vor der Kamera. Frank-Walter Steinmeier. Die bekannteste Filmann Werbung Deutschlands hatte wieder eine Aufgabe.

F-WS

Am laufendem Band steht er vor irgendwelchen Kameras. Denn ständig werden Bundesbürger im Ausland verschleppt oder schlimmeres.

Am Wochenende war es eine Familie im Jemen.

Ein Ehepaar mit ihren drei Kindern. Dazu noch zwei Krankenschwestern, auch Deutsche.

Auf jeden Fall nutzt der Bundeskanzlerkandidat solche Vorkommnisse immer zu einem kleinen Ausritt in die TV-Landschaft und somit in die Wohnzimmer der Bundesbürger.

Ist Ihnen eigentlich auch aufgefallen, dass es sofort heisst: „Ein Krisenstab wurde eingerichtet“.

Wo sitzen die ganzen Leute?

Im Fernsehen sieht man dann Bilder von wild telefonierenden Menschen, die vor ihren Computern sitzen.

Aber oben wird dann immer „Archiv“ eingeblendet. So wie am Sonntag. Und ich dachte zu erst schon am Sonntag würde gearbeitet im Krisenstab.

Aber zurück zu Frank-Walter, der seinen Walter eigentlich ablegen wollte. Da die deutsche Rechtschreibung dieses aber nicht zulässt, muss er wohl weiter unser Walter bzw. Frank-Walter bleiben.

Auf jeden Fall sollte der 14.06.2009 ein großer Tag für ihn werden. Es gab einen großen Parteitag in Berlin.

Ok, schlecht für Frank-Walter war natürlich, dass Herr Müntefering seine neue und 40 Jahre jüngere Freundin mitbrachte.

Die trug auch noch einen kurzen Rock und schon berichtete erst einmal niemand mehr über Frank-Walter.

Aber wirklich wichtig war die Rede auch wiederum nicht. Kurz gesagt ging es um folgendes:

Das 60-seitige “Regierungsprogramm“ wurde vom Parteitag einstimmig verabschiedet. Darin verspricht die SPD , Familien und Geringverdiener zu entlasten. Im Gegenzug sollen Reiche und Spitzenverdiener zur Kasse gebeten werden.

Aha, Familien und Geringverdiener sollen wieder mal entlastet werden. Oh, Reiche und Spitzenverdiener sollen zur Kasse gebeten werden.

Ach ja, die Reichensteuer. Schon Bundeskanzler Gerhard Schröder (übrigens auch SPD) sagte im Juli 2005 er habe „kein Problem damit, den Leuten mit großem Einkommen zu erklären, warum sie drei Prozent mehr Steuern zahlen sollen„.

Doch die Reichen mussten nicht mehr bezahlen. Und auch in der großen Koalition habe ich in den letzten Jahren keinen einzigen Vorschlag der SPD in diese Richtung vernommen.

Aber jetzt sind ja wieder Wahlen 😉

Überhaupt würde die SPD ja alles besser machen.

Ich erinnere mich gerne an Herrn Schröder zurück. Der nur eine zweite Amtszeit bekam weil einigen Bürgern das Wasser buchstäblich bis zum Hals stand.

Im Jahre 2005 gab es leider kein Hochwasser und so wurde Herr Schröder abgewählt.

Aber kommen wir noch einmal auf das Bezahlen zurück.

Frank-Walter würde alles besser machen.

Ein sehr wichtiges Amt in Deutschland ist das des Finanzministers.

Der Finanzminister ist, wie der Name schon vermuten lässt, für die Verwaltung der Finanzen eines Staates verantwortlich.

Also wer hat beziehungsweise hatte denn dieses wirklich wichtige Amt inne?

– 2005 bis heute Herr Steinbrück, SPD

– 1999 bis 2006 Herr Eichel, SPD

– 1998 bis 1999 Herr Lafontaine, damals SPD

Was will uns diese Aufzählung sagen?

Frank-Walter entrüstet sich über dieses und jenes und vergisst doch offensichtlich ganz, dass die SPD einen wirklich wichtigen Posten besetzt. Und das nicht erst seit gestern.

Seit 11 Jahren stellt die SPD den Finanzminister!

Aber das Wichtigste kommt noch.

Bundeskanzler Schröder (SPD), der damalige Finanzminister Eichel (SPD) und der damalige „Superminister“ Wolfgang Clement (SPD) trafen sich im April 2003 mit Spitzenvertretern der deutschen Banken Versicherungen.

Schon damals forderten die Banken die Gründung einer Auffanggesellschaft für notleidende Kredite deutscher Institute.

Damals unter der SPD-Regierung wusste man also schon bescheid!

Hätte man die heutige Wirtschaftskrise verhindern können?

Weiß ich nicht.

Aber man hätte auf jeden Fall schon die Weichen stellen können. Dann hätten wir uns den Kopf vielleicht nicht ganz so arg angeschlagen.

Wie dem auch sei. Frank-Walter und die SPD möchten also gerne wieder regieren.

Die Europa-Wahl hat der SPD aber gezeigt, dass die Bürger kein Vertrauen in die Sozialdemokratie haben.

Noch schlechter als vor 5 Jahren schnitt die SPD ab.

Der nächste Akt folgt dann wohl im September zur Bundestagswahl 2009.

Armer Frank-Walter. Aber träumen darf man doch oder?

Ihr UntergrundBlogger

Read Full Post »

Der Amoklauf von Winnenden liegt vielen noch in guter Erinnerung.

Der 17-jährige Tim K. hatte sich eine Waffe seines Vaters genommen und war in die Albertville-Realschule gegangen.

Warum auch nicht. Der Vater besaß ja genug davon. Es sollen 15 Waffen gewesen sein.

Bei diesem Amoklauf wurden mehrere Menschen getötet und einige verletzt.

Ich möchte auch nicht näher darauf eingehen was damals geschah. Ich möchte darauf eingehen was danach geschah.

Natürlich forderte man ein schärferes Waffengesetz. Und es kam ein schärferes Waffengesetz.

Sie müssen nun ganz stark sein wenn ich Ihnen die wesentlichen Punkte des neuen Waffengesetzes aufzeige:

– Es gibt unangemeldete Kontrollen bei Waffenbesitzern!

– Die Altersgrenze für Großkaliber-Pistolen wurde von 14 Jahre auf 18 Jahre erhöht!

– Die 10 bis 12 Millionen legalen Waffen sollen in einem zentralen Register erfasst werden!

Sie haben etwas mehr erwartet?

Was die legalen Waffen angeht hatte ich ehrlich gesagt eher weniger erwartet. Nicht mal beim A-Team gab es so viele Waffen.

Warum es kein generelles Waffenverbot gibt liegt natürlich auf der Hand. Wie viele Mitglieder der Parteien, gerade der Volksparteien wie CDU, CSU und SPD sind Mitglied eines Schützenvereins?

Und natürlich ist niemandem daran gelegen seine zahlenden Mitglieder zu vergraulen.

Naja, immerhin sollte Paintball verboten werden. Das ist doch was. Ok, dass Verbot wurde dann doch zurückgezogen. Man wusste einfach zu wenig über das Spiel.

Also mussten wieder so genannte „Killerspiele“ dran glauben. Anfang Juni fand ein Treffen der Innenminister statt. Die Innenministerkonferenz einigte sich auf ein Herstellungs- und Verbreitungsverbot von sogenannten Killerspielen.

Was braucht man für einen Amoklauf?

Eine Paintball-Pistole?

Nein.

Einen Computer?

Vielleicht wenn man nicht weiß wohin, dann müsste man aber auch Karten verbieten. Ansonsten:

Nein.

Eine Waffe (Messer, Pistole, Gewehr)?

JA!

Also wenn ich etwas verbieten müsste, um Amokläufe zu verhindern, währen es dann nicht Waffen die ich verbieten müsste???

Gab es schon Amokläufe bevor es Killerspiele gab?

Ja!

4. September 1913, Vaihingen an der Enz, 17 Tote.

18. Mai 1927, Bath, Michigan, 45 Tote.

6. September 1949, Camden, New Jersey, 13 Tote.

11. Juni 1964, Köln, 10 Tote.

1. August 1966, Austin/Texas, 17 Tote.

27. April 1982, Gyeongsangnam-do, 58 Tote.

3. Juni 1983, Eppstein/Hessen, 5 Tote, 14 Verletzte.

13. November 1990, Aramoana/Neuseeland, 14 Tote, 3 Verletzte.

10. März 1995, Urfahr/Österreich, 6 Tote.

13. März 1996, Dunblane/Schottland, 17 Tote.

28. April 1996, Port Arthur/Tasmanien, 35 Tote.

20. November 1997, Mauterndorf/Österreich, 7 Tote.

Hier höre ich auf mit der Liste. Denn 1998 wurde Half-Life veröffentlicht. Dieses könnte man als einen der ersten Ego-Shooter bezeichnen.

Amokläufe gab es also schon früher. Ganz ohne Killerspiele!

Und leider muss ich Ihnen etwas trauriges mitteilen:

Amokläufe wird es auch in der Zukunft geben!!!

Was bleibt ist die Erkenntnis, dass wir unsere Söhne, Väter oder Brüder nach Afghanistan schicken um zu sterben. 32 deutsche Soldaten sind seit dem Afghanistan Einsatz der Deutschen gestorben (Stand April 2009).

Doch wenn die Jungs die überlebt haben nach Hause kommen, dann können sie sich nicht mal bei einer Runde Counter-Strike entspannen. Denn das wird ja bald verboten………

Und falls die Spiele nicht verboten werden gibt es ja noch den Internet-Filter. Der soll zwar eigentlich gegen Kinderpornographie eingesetzt werden, aber ein netter CDU-Bundestagsabgeordneter will den Filter auch gegen böse Online-Spiele einsetzen.

Ihr nachdenklicher UntergrundBlogger

Read Full Post »

Einen Tag vor dem 23.05.2009 Feierte Deutschland sein Grundgesetz. Die Feierlichkeiten, zumindest für den offiziellen Staatsakt, wurden vorgezogen da am 23.05.2009 der Bundespräsident gewählt wurde.

Bundespräsident Horst Köhler lobte bei dem Festakt im Berliner Konzerthaus am Gendarmenmarkt die Verfassung als „Leuchtfeuer der Freiheit“. „Die Eltern des Grundgesetzes schufen eine solide Ordnung dafür, wie freie Bürgerinnen und Bürger sich ein Leben in einer gerechten Gesellschaft erarbeiten können“, so Köhler.

Anlässlich des Jahrestag zeigt eine Infratest-dimap-Umfrage die Einstellung der Deutschen zum Grundgesetz. Das Ergebnis: Drei von vier Bundesbürgern sind stolz auf ihre Verfassung. Allerdings wünschen sich noch mehr, 85 Prozent der Befragten, auch eine grundlegende Überarbeitung.

…….Schnitt…..

Wenn wir auf die Seite  http://www.infratest-dimap.de gehen und dort als Suchbegriff „Grundgesetz“ eingeben, dann bekommen wir folgendes Angezeigt:

In einer repräsentativen Befragung im Februar 2009 erklärten zwei Drittel der Ostdeutschen, dass sie „stolz auf das Grundgesetz“ und, weit mehr noch, dass sie „stolz auf die Freiheit und die Rechtsstaatlichkeit“ seien.

Nichts für ungut, aber wieso wurden nur die Ostdeutschen befragt?

Und wieso deutet dieses Umfrageergebnis darauf hin, dass „wir Deutsche“ stolz darauf sind?

Mich hat man wieder mal nicht gefragt.

Leider bestätigt diese Umfrage aber wieder nur eines:

Das Ergebnis ist nur so gut wie die Frage oder: Wie lautet die Frage damit ich eine mir genehme Antwort bekomme.

Nehmen wir doch mal die Infratest-Dimap Umfrage zum Thema Internet-Filter gegen Kinderpornographie.

Für zwei Kunden wurde hier eine Umfrage zum gleichen Themengebiet durchgeführt.

Zum einen für die Deutsche Kinderhilfe e.V. ( http://www.kinderhilfe.de/ ).

Das Ergebnis: 92 % der Befragten waren für ein Gesetz zur Sperrung von Kinderpornographischen Inhalten. 7% dagegen.

http://www.infratest-dimap.de/typo3temp/pics/Deutsche_Kinderhilfe_Mai_2009_1_d157a49352.png

Leider wussten die Befragten nicht, dass die Seiten nicht gesperrt werden. Es wird nur ein „Umleitungsschild“ aufgestellt.

Die Daten verbleiben im Netz und sind für jeden mit etwas Ahnung sofort aufrufbar.

Dann gab der Verein MOGIS (MissbrauchsOpfer Gegen InternetSperren http://mogis.wordpress.com/ ) bei dem selben Institut eine Umfrage in Auftrag.

Das Ergebnis: 92% waren auf einmal nicht mehr für den Filter der Politiker. Nur noch 5% waren für den Filter.

92% waren für eine Löschung der Internetseiten und eine strafrechtliche Verfolgung der Verantwortlichen!

http://www.infratest-dimap.de/typo3temp/pics/Folie2_02_35e065902a.png

Auf Infratest-Dimap komme ich aber in einem separatem Beitrag zurück.

Deshalb weiter mit unserem Grundgesetz.

Eben dieses Grundgesetz wird immer mehr missachtet. Und auf wen muss der BürgerIn sich dann verlassen?

Auf unser Bundesverfassungsgericht (BverfG http://www.bundesverfassungsgericht.de ).

Nehmen wir z.B. die Pendlerpauschale.

Der Bundesfinanzhof (BFH) hatte schon im Januar 2008 entschieden, dass die Neuregelung der Pendlerpauschale Verfassungswidrig war.

http://juris.bundesfinanzhof.de/cgi-bin/rechtsprechung/document.py?Gericht=bfh&Art=en&sid=d9450007f755379f183b98f5e5a7a299&nr=13542&linked=pm

Nun ist der Bundesfinanzhof nicht irgendein Provinz Gericht.

Der Bundesfinanzhof ist das oberste Gericht für Steuer- und Zollsachen.

Doch hat die Politik reagiert?

Nein.

Obwohl es nun wirklich abzusehen war, dass auch das Bundesverfassungsgericht sich für die Pendler und gegen die Politiker entscheiden würde, weigerten sich unsere Politiker die Pendlerpauschale zu ändern.

Sogar die Spitzen der CDU und der SPD wollten sich nicht freiwillig zu einer Änderung drängen lassen.

http://www.jurablogs.com/de/spitze-von-cdu-und-spd-bleibt-bei-pendlerpauschale-hart

Also verging noch fast ein ganzes Jahr bis unser Bundesverfassungsgericht am 09. Dezember 2009 ein Urteil Sprach.

Und natürlich war die Pendlerpauschale verfassungswidrig.

http://www.bundesverfassungsgericht.de/pressemitteilungen/bvg08-103

Schließlich ging es um 7,5 Milliarden Euro für die Jahre 2007 bis 2009. Und Zinsen, für den gewährten Kredit, bekam der BürgerIn auch nicht.

Es ging also nicht um die Bürger, nicht um das Grundgesetz sondern einfach um das liebe Geld.

Oder die Onlinedurchsuchung.

Die SPD hielt dem Druck der CDU stand und wartete auf eine Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts. Hier war eine Klage gegen das nordrhein-westfälische Gesetz zur Onlinedurchsuchung eingereicht worden.

Und natürlich wurde dieser Gesetzentwurf aus NRW für verfassungswidrig erklärt.

http://www.bundesverfassungsgericht.de/entscheidungen/rs20080227_1bvr037007.html

Es wurden vom Bundesverfassungsgericht hohe Auflagen vorgegeben.

Und nun wird das Grundgesetz, beim aktuellen Thema Internet-Filter, wieder gebrochen. Unser Grundgesetz ist eigentlich gut. Aber was nutzt es bei den Politikern von heute?

Ach ja.

Seit dem 23. Mai 1949 wurde das Grundgesetz als „vorläufige Verfassung“ bezeichnet. In Artikel 146 GG hieß es dazu:

Dieses Grundgesetz verliert seine Gültigkeit an dem Tage, an dem eine Verfassung in Kraft tritt, die von dem deutschen Volke in freier Entscheidung beschlossen worden ist.

Nach der Wiedervereinigung wurde dieser Artikel von unseren Politikern geändert.

Nun heißt es:

Dieses Grundgesetz, das nach Vollendung der Einheit und Freiheit Deutschlands für das gesamte deutsche Volk gilt, verliert seine Gültigkeit an dem Tage, an dem eine Verfassung in Kraft tritt, die von dem deutschen Volke in freier Entscheidung beschlossen worden ist.

Gut 50 Jahre lang hat man uns BürgerInnen also versprochen, dass es eine richtige Verfassung geben wird. Sobald wir wiedervereinigt werden.

Doch nun will niemand mehr etwas davon wissen.

Warum auch. Stellen Sie sich doch einmal vor, das Volk würde mehr Volksbefragungen fordern etc.

Wie sollten uns dann unsere heutigen Politiker noch richtig gängeln Entschuldigung,  ich meinte natürlich regieren können?

Was bleibt ist ein bitterer Beigeschmack. Die Politiker von heute kennen entweder die Gesetze nicht, oder sie halten sich mit Absicht nicht daran.

In beiden Fällen ist dieses Verhalten nicht hinnehmbar.

Ach ja, wer einen Rechtschreibfehler oder eine falsch gesetztes Komma findet, der darf es behalten 😉

Ihr UntergrundBlogger

Read Full Post »